Netzwerk Demokratischer Widerstand
Jan 18, 2020
Suchen
Akte Frank Klingebiel
| |||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||
|
| |||||||||||||||||||
|
| |
| 1. | Als Oberbürgermeister von Salzgitter spricht sich Klingebiel dafür aus, das Grundrecht auf Eigentum wegen des starken Zustroms von "Asylbewerbern" vorübergehend einzuschränken. Er meint, dass es in Zukunft möglich seine muss, "Asylbewerber" auch in leerstehenden Privatwohnungen unterzubringen. Dies sei nur "unter Einschränkung des Grundrechts auf Eigentum" möglich.
Er fordert weiterhin:
|
|
| |
|
| |
|
| |
| Stimme des Volkes *
Jedoch gerade die Richter zukünftiger Prozesse, welche ja nicht nur formal "Im Namen des Volkes" urteilen, aber auch Staatsanwälte, können in dieser Rubrik die Stimmung des kritisch zum Islam und linken Mainstream eingestellten Teil unseres Volkes wahrnehmen. | |
|
| |