Jan 23, 2021

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Akte Nils Schmid


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Politiker

Steckbrief

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Name    Schmid, Nils
Geburtsdatum 11. Juli 1973
Geburtsort Trier / Freistaat Preußen
Staatsangehörigkeit Keine
Beruf Jurist
Parteizugehörigkeit SPD seit 1991


weitere Daten



Einlassungen

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1. Schmid fordert den designierten EU-Kommissar Oettinger dazu auf, sich für einen EU-Beitritt der Türkei einzusetzen. [1]
2. Während des Wahlkampfes sucht Schmid eher die Nähe türkischer Moscheegemeinden, als sich dem gesamte Wahlvolk zu stellen. Seine Wahlkampfreden beginnt er häufig in türkischer Sprache oder lässt sie für die "gut integrierten Zuhörer" türkisch übersetzen. [2] [3]
3. Schmid fordert
  • dass der Islam die gleichen Rechte wie das Christentum in Deutschland genießt.
  • die doppelte Staatsbürgerschaft für Türken
  • den Ausbau des Türkisch-Unterrichts an deutschen Schulen
  • mehr Türken als Politiker oder bei der Freiwilligen Feuerwehr [4]
4. Für eine "stabile Regierungsmehrheit" strebt Schmid " als SPD-Spitzenkandidat eine Koalition unter Einschluss" der extremen "Linken" je nach Ausgang der Wahl am 27. März 2011 an. [5]
5. Schmid möchte staatliches Wohlwollen gegenüber Bildungseinrichtungen und Lehrpersonal an die Bevorzugung von Schülern und Studenten mit "Migrationshintergrund" binden. Gegenüber der SPD-nahen Türkenorganisation "SPD ve biz" äußert sich Schmid dazu
  • er möchte "Zielwerte auf Selbstverpflichtungsbasis für Abschlüsse an definierten Schultypen und Hochschulen" festlegen
  • "Wir müssen dafür sorgen, dass kein einziges dieser jungen Talente verloren geht. Das ist die Aufgabe der Sozialdemokratie." [6]



Vorwurf

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  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Missachtung des Wählerwillens
  • Diskriminierung aller sonstigen Einwanderergruppen
  • Staatsfeindliche Aktivitäten
  • Grundgesetzfeindliche Bestrebungen
  • Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
  • Führender Organisator der "Integrationsindustrie"
  • Politische Mitverantwortung des Anschlags von Oslo am 22.07.2011
  • Zusammenarbeit mit Linksextremisten
  • Anstiftung zum Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 3 Abs. 3 [7]
  • Anstiftung zum Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) [8]



Beweise

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Begründung

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Stimme des Volkes  
*


Die in der Rubrik "Stimme des Volkes" wiedergegebenen Kommentare, Meinungen oder Beiträge entsprechen nicht immer der Meinung aller Projektmitglieder von "Nürnberg 2.0".

Jedoch gerade die Richter zukünftiger Prozesse, welche ja nicht nur formal "Im Namen des Volkes" urteilen, aber auch Staatsanwälte, können in dieser Rubrik die Stimmung des kritisch zum Islam und linken Mainstream eingestellten Teil unseres Volkes wahrnehmen.

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