Jul 23, 2019

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Akte Olaf Scholz


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Politiker

Steckbrief

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Name    Scholz, Olaf
Geburtsdatum 14. Juni 1958
Geburtsort Osnabrück / Freistaat Preußen
Staatsangehörigkeit Keine
Beruf Jurist
Parteizugehörigkeit SPD seit 1975



Einlassungen

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1. "Die Regierung will mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung eine 'kulturelle Revolution' erreichen. Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!" (Quelle: Interview mit dem Deutschlandfunk am 3.11.2002)
2. "Alles, was an Effekten durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entsteht, wird jedes Mal zusammen mit der Arbeitsmarktstatistik veröffentlicht. <...> Ich glaube, dass man sich auf die Seriosität dieses Prozesses verlassen kann." [1] [2]
3. "Einbürgerungsinitiative" in Hamburg in der Funktion als Bürgermeister:
  • "Viele Menschen mit Migrationshintergrund haben mir gesagt, dass es für sie das Größte wäre, vom deutschen Staat zu einer Einbürgerung eingeladen zu werden"
  • "Mein Wunsch wäre, dass das etwa die Hälfte macht"
  • "… Wenn 15 bis 20 Prozent der Angeschriebenen positiv reagieren, wäre das schon sehr gut." [3] [4]



Vorwurf

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  • Grundgesetzfeindliche Bestrebungen
  • Fälschung von volkwirtschaftlichen Daten
  • Lüge/Täuschung
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Veruntreuung von Steuergelder für parteipolitische Zwecke



Beweise

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Begründung

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Stimme des Volkes  
*


Die in der Rubrik "Stimme des Volkes" wiedergegebenen Kommentare, Meinungen oder Beiträge entsprechen nicht immer der Meinung aller Projektmitglieder von "Nürnberg 2.0".

Jedoch gerade die Richter zukünftiger Prozesse, welche ja nicht nur formal "Im Namen des Volkes" urteilen, aber auch Staatsanwälte, können in dieser Rubrik die Stimmung des kritisch zum Islam und linken Mainstream eingestellten Teil unseres Volkes wahrnehmen.

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