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• "Die Gefahr des Antisemitismus, der sich fälschlicherweise auf den Islam bezieht, ist erkennbar angestiegen." PDF S. 1
• "Es gibt gegenwärtig eine gefährliche Mischung aus einem festgefügten, insbesondere in der rechtsextremen Szene anzutreffenden alten Bild von Juden, die sich immer und überall einmischen und versuchen, Dominanz zu erlangen, und einer neuen Form des Antisemitismus. <...> Diese neue Form hat sich relativ stark bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet."
• Die zivilgesellschaftlichen Projekte zum Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus müssen verstetigt werden. Da müssen Bund, Länder und Gemeinden alle finanziellen Mittel einsetzen, damit diese Barrieren gegen den Ansturm von Rechtsextremisten erhöht und gefestigt werden. Die Haushaltsberatungen für 2006, die jetzt beginnen, müssen genau zu diesem Zweck überprüft und wo nötig auch erweitert werden. [1]

• "92 Nationen sind in Wiesloch zu Hause, die halbe Welt also, und wir wollen die ganze Welt gewinnen! - Es gebe natürlich Leute, die das nicht mitmachen wollten aber die gefährdeten den Weltfrieden!"
• "Ja, sicher, es gebe Konflikte zwischen den Aleviten und anderen Strömungen. Aber MEIN GOTT, wo gibt es die denn nicht? Was wäre das Leben denn ohne Konflikte? Fade und langweilig!" [2]

Meiner Meinung nach ist der Schlüssel zum Erfolg, die Bereitschaft der Zivilgesellschaft sich durch bürgerschaftliches Engagement zu öffnen und zu erkennen, dass diejenigen, die mit unterschiedlichen kulturellen Entwürfen hier bei uns leben, eine große Bereicherung für unser gemeinsames Zusammenleben sind. Und deswegen wünsche ich mir, dass eines der denkbaren möglichen Ergebnisse unserer Tagung sein könnte, dass die deutschen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gruppen erkennen, dass sie sehr viel stärker noch als bisher Migranten einbeziehen müssen, ob das der Sport ist, ob das die Kultur ist, ob das die sozialen Organisationen sind, ob das die Politik ist. Alle diese zivilgesellschaftlichen Organisationen haben meiner Meinung nach eine Bringschuld gegenüber den türkischstämmigen, vorwiegend bei uns türkischstämmigen Einwanderern und Zuwandern, die hier durch gelingende partizipative Beteiligung zur Integration entscheidend beitragen, das wünsche ich mir sehr und freue mich darüber, dass wir miteinander über diese und andere Themen debattieren können. PDF S. 17

Vorwurf

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• Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs. [5] und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [6] [7] [8] [9] [10]
• Bewusste Schädigung des Volksvermögens
• Diffamierung Andersdenkender
• Diskriminierung aller sonstigen Einwanderergruppen
• Führender Organisator der Asyl-Industrie
• Gefährdung der öffentlichen Ordnung
• Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
• Lüge/Täuschung [11]
• Staatsfeindliche Aktivitäten
• Verhöhnung der Opfer islamischer Verbrechen [12]
• Verleumdung § 187 StGB
• Volksverhetzung § 130 StGB
• Zusammenarbeit mit Feinden des Grundgesetzes

Beweise

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Begründung

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