Jul 28, 2017

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Akte Franz Schulz



P Q R S T U V
Extremisten

Steckbrief

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Name    Schulz, Franz
Geburtsdatum August 1948
Geburtsort Aschaffenburg / Freistaat Bayern
Staatsangehörigkeit Keine
Beruf Fotolithograf
Parteizugehörigkeit Bündnis 90/Die Grünen




Einlassungen

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1. Verhinderung einer Wahlveranstaltung in der Eigenschaft als Bezirksbürgermeister in Friedrichshain-Kreuzberg mit Hilfe linker Extremisten [1] [2] [3] [4] [5]
2. Schulz und die Hausbesetzerszene: "<...> Die linke Szene saß mit mir am runden Tisch, wo wir über das Projekt gesprochen haben" [6] [7] [8]
3. "<…> Man sollte also auch Arabern ihre Parallelgesellschaft gönnen." [9]
4. Schulz zur Deutschenfeindlichkeit: "Das Thema ist übertrieben, <...>. Es existiert auch umgekehrt. <…> Das Problem ist aber eher, dass wir eine zunehmend hofartige islamophobe Kultur in Deutschland haben. Ich denke, dass das Problem in Friedrichshain-Kreuzberg existiert, aber nicht alarmierend ist." [10]
5. Schulz zur gescheiterten Multi-Kulti-Gesellschaft:

"Nein, das ist völliger Unsinn. <…> Multikulturalismus ist ein Prozess, es ist notwendig sich Regeln zu vergewissern und sie zu verändern." [11]

6. Schulz zum demokratischen Volksentscheid (Minarett-Initiative) in der Schweiz: "Unglaublich, wie man im 21. Jahrhundert mitten im Herzen Europas die Religionsfreiheit kaputtmachen will." [12]
7. Schulz zu einem umstrittenen Moscheebau: "Das Baurecht kennt keinen Gesinnungsparagraphen" [13]




Vorwurf

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  • Missachtung des Gewaltmonopols
  • Verstoß gegen das Versammlungsgesetz
  • Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 8
  • Zusammenarbeit mit Linksextremisten
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Relativierung grundgesetzfeindlicher Bestrebungen
  • Rechtfertigung von Deutschenfeindlichkeit
  • Verhöhnung der Opfer von Deutschenfeindlichkeit
  • Diffamierung Andersdenkender




Beweise

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Begründung

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Stimme des Volkes  
*


Die in der Rubrik "Stimme des Volkes" wiedergegebenen Kommentare, Meinungen oder Beiträge entsprechen nicht immer der Meinung aller Projektmitglieder von "Nürnberg 2.0".

Jedoch gerade die Richter zukünftiger Prozesse, welche ja nicht nur formal "Im Namen des Volkes" urteilen, aber auch Staatsanwälte, können in dieser Rubrik die Stimmung des kritisch zum Islam und linken Mainstream eingestellten Teil unseres Volkes wahrnehmen.

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