Apr 24, 2017

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Akte Silke Wagner



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Künstler

Steckbrief

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Name    Wagner, Silke
Geburtsdatum 1968
Geburtsort Göppingen / Volksstaat Württemberg
Staatsangehörigkeit Keine
Beruf Künstlerin




Einlassungen

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1. Wagner initiierte ein "Kunst"-Projekt Scheinehe [1] - Heiraten zum Zweck der Aufenthaltssicherung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer [2]
2. Für das "Kunstprojekt" wurde eine Broschüre mit Informationen und Hintergrundberichten über Scheinehen erstellt und als PDF zur Verfügung gestellt. [3]

Text auf der Webseite:

  • In der Einleitung heißt es: "Diese Seiten sollen eine Einführung in die Thematik der Schutzehe bieten und all denen Hilfestellung geben, die eine Schutzehe in Erwägung ziehen." In einem Aufsatz werden die Artikel und Paragrafen der unterschiedlichen Gesetzesbücher vorgestellt, die sich mit Ehe, Partnerschaft und Aufenthaltsgenehmigung befassen. Ein weiterer Beitrag ist betitelt mit "Leitfaden zur Heiratsschließung" und umfasst viele wesentlichen Aspekte, die bei einer binationalen Heirat berücksichtigt werden müssen.

    Besonders wird darauf verwiesen, dass eine Heirat einen wichtigen Einschnitt in das persönliche Leben bedeutet und nicht mit dem "Ja-Wort" abgeschlossen ist. Viele, auch persönliche Konflikte können im Laufe einer Ehe auftreten und die Beziehung belasten. Das gilt insbesondere, wenn die Ehe zur Erlangung des Aufenthaltsrechts geschlossen wurde. In der Broschüre heißt es dazu: "Unabdingbar ist ein Vertrauensverhältnis zueinander. Für beide hat die Ehe einige nicht unerhebliche Konsequenzen, daher müssen sich beide aufeinander verlassen können. Für einen Ehepartner hängt der Aufenthalt an der Ehe. Für den oder die andere/n betrifft die Verheiratung möglicherweise vor allem finanzielle Aspekte, z.B. Arbeitslosen- oder Sozialhilfe, BaföG oder die Steuerklasse." Eine zusätzliche Belastung kann die Reaktion von anderen darstellen, z.B. ein rassistisches Unverständnis, warum die Partnerwahl auf jemanden ohne deutschen Pass fiel, der Verdacht, es handele sich um eine Scheinehe, mit der gemeinsam umgegangen werden muss. Der Beitrag befasst sich mit unterschiedlichen Problemen, die auf Paare zukommen oder zukommen können und ist als Lektüre sehr empfehlenswert für alle die sich für das Thema Schutzehe – Scheinehe interessieren. Ein weiterer Artikel listet mögliche Fragen auf, die von der Ausländerbehörde oder anderen staatlichen Stellen gestellt werden bei dem Verdacht auf Scheinehe. Das reicht von der Beschreibung von Äußerlichkeiten über Fragen zu Familie und Leben des Partners oder der Partnerin bis hin zur gemeinsamen Lebensgestaltung. Ein Interview mit einem so genannten Scheinehepaar, das in diesem Dossier dokumentiert wird, und eine kommentierte Linkssammlung vervollständigen das Schutzehe-Projekt.

    Insgesamt sind in der Broschüre bzw. auf der Webseite viele nützliche Informationen und Hinweise zur Schutzehe zusammengestellt, wobei Probleme und Schwierigkeiten nicht ausgespart werden.
    [4]




Vorwurf

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  • Anstiftung zu Straftaten (AuslG, AufenthG) [5] [6]
  • Beihilfe zur Einschleusung von Ausländern § 92 a AuslG [7]
  • Zusammenarbeit mit kriminellen Vereinigungen [8]




Beweise

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Begründung

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Stimme des Volkes  
*


Die in der Rubrik "Stimme des Volkes" wiedergegebenen Kommentare, Meinungen oder Beiträge entsprechen nicht immer der Meinung aller Projektmitglieder von "Nürnberg 2.0".

Jedoch gerade die Richter zukünftiger Prozesse, welche ja nicht nur formal "Im Namen des Volkes" urteilen, aber auch Staatsanwälte, können in dieser Rubrik die Stimmung des kritisch zum Islam und linken Mainstream eingestellten Teil unseres Volkes wahrnehmen.

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