Sep 25, 2018

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Einlassungen Angela Merkel



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1. In einer Grundsatzrede am 17. Juni 2005 sagte Merkel:

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit." (Seite 3)

2. Merkel zu Sarrazin und seinen Analysen im Buch "Deutschland schafft sich ab":
  • Das Buch von Sarrazin sei "überhaupt nicht hilfreich" [1]
  • "Solche schlichten Pauschalurteile sind dumm und nicht weiterführend" [2]
3. Aussagen von Merkel zum Islam:
  • "Der Islam gehört zu Deutschland. Es gibt übrigens nicht ´den´ Islam" [3]
  • "Moscheen werden Teil unseres Stadtbildes sein" [4]
4. Laut Merkel sollen klare Vorgaben und Fristen Versäumnisse der vergangenen 30 Jahre bei der Integration in Deutschland beheben:
  • Aktive Anwerbung von Migranten
    • für Polizei,
    • Schulen
    • den gesamten öffentlichen Dienst
  • verstärkte Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse [5]
5. Merkel zu Migrantengewalt: "Aber wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." [6]
6. Trifft sich mit dem Holocaustleugner, Hintermann des Terroranschlages auf die Olympischen Spiele in München 1972 und Terrorchef Abu Mazen ("Mahmoud Abbas") in Berlin. [7]
7. Merkel zur Diktatur der EU: "Wir müssen uns damit abfinden, dass die Kommission immer mehr wie eine Regierung wird." [8]
8. Merkel verletzt fortlaufend die Rechte des Deutschen Bundestages, indem sie es unterlässt, das Parlament „umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ über bestimmte wichtige Angelegenheiten der Europäischen Union zu unterrichten, wie es Artikel 23 des Grundgesetzes vorsieht. Der Bundestag wird von ihr immer wieder um seine Mitwirkungsrechte gebracht und vor vollendete Tatsachen gestellt. [9] [10]
9. Als Bundeskanzlerin empfängt Merkel den Antisemiten, Holocaust-Leugner, Israelhasser, Hitlerverehrer und Moslembruder Mohammed Mursi mit militärische Ehren kurz nach dem Holocaust-Gedenktag 2013. Bei dieser Zusammenkunft sagt sie dem, hinter einer "Religion" getarnten Extremisten, umfangreiche Finanzhilfen zu, mit der er die Errichtung eines islamischen Gottesstaates in Ägypten vorantreiben kann. Gleichzeitig forciert sie den Kampf gegen "Rechts" in der eigenen Partei, im eigenen Land und in Europa. [11] [12] [13] [14]



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